Absage der Monatsversammlungen Juni und Juli 2020

May 22, 2020

Nachdem alle Mitglieder mit dem Versand unseres LIPSIA-Journals und der darin enthaltenen Absagetermine der Mitgliederversammlungen* für die Monate Juni und Juli erhielten, möchten wir jedoch auch noch einmal auf diesen Weg über die Absage der Monatsversammlungen am 02.06.2020 und 07.07.2020 informieren.

Ebenfalls kann die geplante Fachexkursion Anfang August nicht durchgeführt werden. Wir werden bemüht sein unseren Familientag der für den 05.09.2020 ab 10.00 Uhr geplant ist dann wieder durchführen zu können. In der Zwischenzeit sind wir bemüht Euch erstmalig mit einem Livestream (Youtube bzw. Facebook) über unser Vereinsleben zu informieren. Den aktuellen Termin hierzu werden wir euch noch rechtzeitig mitteilen. Der am 12.05.2020 durchgeführte Live-Chat hatte im Vorfeld sehr viel Aufmerksamkeit erzeugt, jedoch waren dann nur insgesamt 37 aktive Teilnehmer zu verzeichnen.

 

*Die Satzung unseres Vereins schreibt die Abhaltung der ordentlichen Mitgliederversammlung jeweils am 1. Dienstag des Monats vor. Anfang März wurden sämtliche Veranstaltungen behördlich untersagt.

Der Vorstand hat keine eigene Entscheidungsmöglichkeit, da er zur Umsetzung einer behördlichen Anordnung grundsätzlich verpflichtet ist und eine etwaige Zuwiderhandlung gegen die Anordnung strafbewehrt ist (§ 75 Abs. 1 Nr. 1 IFSG.) Die behördliche Anordnung stellt einen dringenden Grund dar, der die Nichteinberufung der satzungsgemäßen Mitgliederversammlung rechtfertigt. Erfolgt demgegenüber keine bindende Untersagung durch die zuständige Behörde, sondern lediglich eine Empfehlung z.B. des Robert-Koch-Instituts oder des von der Bundesregierung eingesetzten Krisenstabs, welche eine Mitgliederversammlung nicht zwingend untersagt, ist diese für den Verein zwar nicht verbindlich, sollte aber vor dem Hintergrund der Fürsorge- und Schutzpflichten des Vereins gegenüber seinen Mitgliedern dringend befolgt werden. In diesem Fall liegt jedenfalls zwingend ein dringender Grund für eine Nichteinberufung der satzungsgemäßen Mitgliederversammlung vor.

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